AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – DANYS MUSIC SCHOOL
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Nutzungsumfang: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz: AGB) sind Vertragsinhalt des Vertrages zwischen Danys Music School (im Folgenden kurz: Anbieter) und dem Kunden.
1.2. Kunde: Kunde im Sinn dieser AGB sind jene Personen, die mit dem Anbieter eine aufrechte Unterrichtsvereinbarung haben.
1.3. Vertragsgegenstand: Der Kunde ist berechtigt, während der aufrechten Vertragsdauer in den Räumlichkeiten von Danys Music School die dort zur Verfügung gestellten Räume, Einrichtungsgegenstände, Geräte und die mit der Vereinbarung verbundenen Leistungen während der vereinbarten Kurszeit unter Aufsicht einer Lehrperson zu nutzen. Zusätzliche Leistungen, die im vertraglich vereinbarten Leistungsumfang nicht enthalten sind, sind vom Kunden gesondert zu den angebotenen Preisen zu bezahlen.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1. Antrag: Eine Unterrichtsvereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt ausschließlich aufgrund eines geschriebenen Antrages des Kunden (persönlich, E-Mail oder online) zustande, der vom Anbieter angenommen wird. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes zustande. Personen vor Vollendung des 18. Lebensjahres können nur mit schriftlicher Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten Kurse in Anspruch nehmen.
Die Aufnahme erfolgt nach individueller Terminvereinbarung bzw. Unterzeichnung des Unterrichtsvertrages. Sie ist für Gruppenunterricht speziell zum 1. Oktober und zum 1. Februar möglich; für Einzelunterricht sind Aufnahmetermine im laufenden Kursjahr zu jedem Monatsersten zwischen September und Juni möglich.
2.2. Mindestvertragslaufzeit: Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 2 Monate bzw. 6 Unterrichtseinheiten. Während dieser Zeit kann der Vertrag von beiden Seiten bis spätestens 8 Tage vor Ende des zweiten Monats gekündigt werden.
2.3. Vorauszahlung: Die Kursgebühr für die ersten beiden Monate (Mindestvertragslaufzeit) sowie die Aufnahmegebühr sind zusammen im Voraus zu bezahlen (SEPA-Lastschrift).
2.4. Instrumentennutzung: Für den Schlagzeugunterricht und Klavierunterricht steht jedem Kunden ein Instrument in den Räumen von Danys Music School zur Verfügung.
3. SCHUL- UND UNTERRICHTSZEITEN
3.1. Kursjahr: Das Kursjahr von Danys Music School (12 Monate) beinhaltet 36 Kurseinheiten.
3.2. Terminfestlegung: Die Festsetzung eines fixen Kurstermins erfolgt nach persönlicher Absprache.
4. UNTERRICHTSAUSFALL
4.1. Ferien und Feiertage: Die gesetzlichen Schulferien und Feiertage (gemäß der geltenden Ferien-/Feiertagsordnung) sind unterrichtsfrei. Die Benutzung der Kursräume ist in den Ferien auf Anfrage möglich.
4.2. Versäumte Stunden: Aus organisatorischen Gründen besteht für Unterrichts- bzw. Übungsstunden, die ein Kunde aus eigenem Verschulden versäumt, kein Anspruch auf Rückzahlung von Unterrichtsgebühren oder auf Ersatzstunden. Dies gilt auch für unverschuldet versäumte Stunden des Kunden (z. B. bei Krankheit, beruflicher Verhinderung etc.). Danys Music School garantiert im Gegenzug die Aufrechterhaltung des Unterrichtsbetriebs, die Bereitstellung eines fixen Unterrichtsplatzes sowie die kontinuierliche Verfügbarkeit einer qualifizierten Lehrkraft. In Ausnahmefällen längerfristiger Verhinderung (z. B. ärztlich bestätigte längere Krankheit) wird eine individuelle Lösung angestrebt.
4.3. Kursunterbrechung: Im Falle einer Kursunterbrechung entfällt bei Wiederaufnahme des Kurses bzw. der Übungsstunden die Berechnung einer neuen Aufnahmegebühr. Ehemalige Kunden von Danys Music School werden bei ihrem Wiedereinstieg neuen Kunden gegenüber vorgezogen.
4.4. Vertretung: Sollte der Kurs infolge von Krankheit oder sonstiger unvermeidbarer Verhinderung der Lehrkraft nicht stattfinden, können Ersatzlehrkräfte zur Verfügung gestellt oder ausgefallene Stunden nachgeholt werden.
4.5. Rückerstattung: Sollten bei Ausfall des Kurses wegen Verhinderung der Lehrkraft keine Ersatztermine gefunden werden und dadurch weniger als 36 Unterrichtseinheiten im Jahr stattfinden, werden die entsprechenden Gebühren auf Antrag anteilig erstattet. Es besteht kein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft.
4.6. Grenze für Ersatztermine: Ab der 37. Kurseinheit im Jahr besteht kein Anspruch mehr auf Ersatztermine oder Erstattung von Gebühren bei ausgefallenen Stunden durch unvermeidbare Verhinderung der Lehrkraft.
4.7. Workshops: Veranstaltet Danys Music School Workshops, so findet in dieser Zeit kein regulärer Kurs statt. Kunden, deren regulärer Kurs aus diesem Grund ausfällt, erhalten einen Nachholtermin (Ersatzstunden).
4.8. Lehrkraftwechsel: Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Unterricht bei einer bestimmten Lehrkraft. Verlässt eine Lehrkraft Danys Music School oder steht aus anderen Gründen nicht mehr zur Verfügung, stellt Danys Music School eine gleichwertig qualifizierte Nachfolge sicher. Der Unterrichtsvertrag bleibt dadurch unverändert aufrecht.
5. DAUER UND KÜNDIGUNG
5.1. Jahresabo: Eine Kündigung ist ausschließlich zum Ende der zwölf Monate möglich. Wird am Ende des Jahresabos der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
5.2. Kündigungsfrist: Die Kündigungsfrist beträgt mit Ausnahme der in Punkt 2.2 abweichenden Regelungen 1 Monat zum Monatsende. Eine Kündigung muss schriftlich bis spätestens zum 1. des zwölften Monats zugegangen sein und wird ab dem 1. des darauffolgenden Monats wirksam.
5.3. Kündigungsbestätigung: Die Kündigung wird von Danys Music School schriftlich bestätigt.
6. BEITRÄGE UND ZAHLUNGSVERZUG
6.1. Aufnahmegebühr: Die einmalige Aufnahmegebühr beträgt Euro 30,-.
6.2. Monatsbeiträge: Die monatlichen Beiträge sind kalkulatorisch auf ein vollständiges Schuljahr mit 12 Monaten bezogen: Die Beiträge sind als 1/12 eines Jahresbeitrages zu verstehen und pauschal jeden Monat – unabhängig von Urlaub, Ferien oder Feiertagen – zu bezahlen (auch bei Monaten mit 5 gleichen Wochentagen).
6.3. Leistungsumfang: Die Beiträge beinhalten die vereinbarten Unterrichtseinheiten sowie die Teilnahme an den Schulkonzerten.
6.4. Nebenkosten: Diese Beiträge beinhalten nicht das persönliche Kursmaterial des Kunden (Noten etc.) und ebenso nicht die Kosten für Zusatzkurse (z. B. Workshops, Studiokurse etc.). Zusatzkurse sind den aktuellen Aushängen sowie der Website bzw. den Social-Media-Kanälen von Danys Music School zu entnehmen und können auf Anfrage belegt werden.
6.5. Fälligkeit: Die monatlichen Kursbeiträge sind jeweils im Voraus am Monatsersten für den jeweiligen Kalendermonat fällig, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
6.6. Kosten bei Rückbuchungen: Der Kunde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sein Girokonto zum Zeitpunkt der Abbuchung die erforderliche Deckung aufweist. Ist die Abbuchung aus Verschulden der zahlungspflichtigen Person nicht möglich, ist diese verpflichtet, dem Anbieter den dadurch entstandenen Aufwand, insbesondere zusätzlich anfallende Bankspesen, zu ersetzen.
6.7. Zahlungsverzug: Der Kunde hat dem Anbieter im Fall eines schuldhaften Zahlungsverzuges 5 % Verzugszinsen p. a. und die Kosten der zweckentsprechenden, notwendigen und angemessenen Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen zu ersetzen.
6.8. Wertsicherung (Indexierung): Der monatliche Kursbeitrag wird wertgesichert auf Basis des vom österreichischen statistischen Zentralamt (Statistik Austria) veröffentlichten Index der Verbraucherpreise 2020 („VPI 2020“) oder eines an dessen Stelle tretenden Index. Ausgangsbasis ist der für den Monat des Vertragsabschlusses veröffentlichte Index. Der Kursbeitrag wird einmal jährlich im Kalendermonat des ursprünglichen Vertragsabschlusses angepasst. Der Kursbeitrag ändert sich im gleichen Ausmaß, wie sich der im Monat der Vertragsanpassung aktuell verfügbare Indexwert gegenüber der Ausgangsbasis verändert hat. Der neu berechnete Kursbeitrag gilt ab dem auf die Berechnung und Verständigung des Kunden folgenden Monat.
7. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht; Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten dieses Vertrages ist der Unterrichtsort von Danys Music School. Für Schüler/innen mit ausschließlich ausländischem Wohnsitz gilt dies entsprechend; in diesem Fall ist der Unterrichtsort auch der Gerichtsstand, sofern dem keine zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen entgegenstehen.
8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Der Anbieter haftet für von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen (§ 1313a ABGB) vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen, außer im Fall von Personenschäden sowie sonstiger Schäden, wenn diese daraus resultieren, dass der Anbieter vertragliche Hauptpflichten verletzt. Vertragliche Hauptpflichten des Anbieters sind jene Pflichten, die dem Kunden die Nutzung der in den von Danys Music School bereitgestellten Leistungen im vereinbarten Umfang ermöglichen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Es besteht kein gesonderter Versicherungsschutz; es sind die Haus- und Brandschutzordnungen der Unterrichtsstätte strikt zu beachten. Für Verlust oder Beschädigung der vom Kunden in die Kursräume eingebrachten Gegenstände und Instrumente wird keine Haftung übernommen, es sei denn, es wird nach dem Gesetz zwingend gehaftet.
9. DATENSCHUTZ
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden werden in der Datenschutzerklärung des Anbieters (abrufbar auf der Website von Danys Music School) zur Verfügung gestellt.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1. Aufrechnungsverbot: Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen des Anbieters mit allfälligen eigenen Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, die Forderung steht im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden, wurde gerichtlich festgestellt, vom Anbieter anerkannt oder der Anbieter ist zahlungsunfähig.
10.2. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zwischen einem Kunden und dem Anbieter unwirksam oder nichtig sein bzw. werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt.
10.3. Abrufbarkeit: Die AGB des Anbieters sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website von Danys Music School abrufbar.
10.4. Änderung der AGB: Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderung nicht wesentliche Vertragspflichten betrifft und die Abweichung dem Kunden zumutbar sowie sachlich gerechtfertigt ist. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde darüber schriftlich/per E-Mail informiert wird und nicht innerhalb von drei Wochen ab Zugang widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.